FDP zweifelt an der Umweltzonenstrategie der Stadt Stirböck: Stadt Mainz zeigt wie es besser geht – Umweltzone keine Antwort auf Stickstoffdioxidbelastung
Die FDP will den Luftreinhalteplan der Stadt geändert sehen. Die Stadt solle den neuen Spielraum nutzen, über den sie durch die kritische Positionierung des Verkehrsministeriums verfüge. Dabei sehen sich die Liberalen auch vom aktuell vorgelegten […]
FDP: „Abstimmung mit dem Klingelbeutel für den Hafen2“
FDP will Masterplan für Offenbach
Die FDP-Fraktion möchte „einen Prozess der integrierten Stadtentwicklungspolitik“ initiieren, an dessen Ende ein „Masterplan“ für die Gesamtstadt Offenbach stehen soll. Gerade angesichts knapper Kassen hält es FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck für sinnvoll, Politik, Wirtschaft und Bürger […]
Simon-Plakatwerbung „hart an der Grenze des rechtlich Möglichen“
Nach Auffassung der FDP-Fraktion beinhaltet die Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zum „Neutralitätsgebot während des Oberbürgermeisterwahlkamps “leider größeren politischen Sprengstoff als erwartet“. Bürgermeisterin Birgit Simon hatte mit einem Bild ihrer Person auf […]
FDP: Ungerechtigkeiten in der Stellplatzsatzung sind Ansiedlungshindernisse
Die Liberalen wollen die Stellplatzsatzung reformieren, um „mehr Unternehmen anzusiedeln und bestehende Ungerechtigkeiten abzuschaffen“. Ein Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion sind vor allem „künstliche Beschränkungen“ für den Bau von Parkplätzen ein Dorn im Auge. Danach dürfen einerseits […]
Klinikbeschlüsse: FDP sieht „politische Führungsfehler“
Die FDP-Fraktion hat die heute bekannt gewordenen Klinikbeschlüsse des Magistrats kritisiert. Die Liberalen seien sich zwar sicher, dass mit dem öffentlich-rechtlichen Klinikbetreiber Vivantes aus Berlin „zusätzliche Klinikkompetenz“ für ein Interimsmanagement eingekauft wurde. Allerdings sind die […]
Grüttner-Äußerungen lassen Chancen einer öffentlich-rechtlichen Klinik-Lösung sinken
Nach Einschätzung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck haben Äußerungen des Offenbacher CDU-Vorsitzenden und Sozialministers Stefan Grüttner die Chancen auf eine Zukunft des Offenbacher Klinikums in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft sinken lassen.
Liberales Frühstück
GAST: Dr. Kurt Hunsänger, Vorstand EVO GmbH Thema: Energieversorgung der Zukunft Best Western Hotel Kaiserlei Strahlenberger Straße 12 Offenbach, Germany Kostenbeitrag für das Frühstücksbuffet: 10,– Euro Bitte um Anmeldung: fdp-fraktion@offenbach.de
FDP schlägt Allparteiengespräche zum Haushalt 2012 vor
Die FDP kann sich auch in ihrer Rolle als Oppositionsfraktion vorstellen, dem Nachtragshaushalt 2011 und dem Haushalt 2012 zuzustimmen, wenn die „große Linie stimmt“. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck erklärte, die FDP sei angesichts der aktuell schwierigen […]
Klinikum Offenbach: FDP will auch über strukturelle Änderungen reden
Die FDP will gemeinsam mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über einen weiteren Defizitausgleich für das Offenbacher Klinikum auch über strukturelle Veränderungen der Klinikleitung und Beteiligungscontrollings befinden lassen. „Mit frischem Geld für das Klinikum wollen wir […]
