Meldungen

Im Juni hat die Stadtverordnetenversammlung eine Resolution „Für Menschenrechte und Demokratie” im Iran beschlossen. Schon damals sei klar gewesen, dass das Vorgehen des Iran keine innere Angelegenheit des Irans ist, da in Offenbach auch hunderte […]

Mit der Abschaffung der Getränkesteuer zum 1.1.2010 gibt die Stadt Offenbach nach Auffassung der FDP auch ein wichtiges standortpolitisches Signal an die Gastronomiebranche der Region. „Die Getränkesteuer war bisher für manchen Gastronomen ein echtes Ansiedlungshindernis, […]

„Die Offenbacher FDP hat Maßnahmen zur Aufwertung des Schlosspark und des Ensembles insgesamt immer unterstützt und wird dies auch in Zukunft tun“, so der Rumpenheimer FDP-Vorsitzende und Stadtverordnete Dominik Schwagereit.

Auf Initiative der FDP wurde im März 2008 in der Stadtverordnetenversammlung darüber beraten, wie sich Offenbach als Wohnstandort für Studierende besser positionieren kann. „Unser Berichtsantrag hat sich gelohnt“, so der FDP-Stadtverordnete Dominik Schwagereit, der den […]

Die Bieberer FDP hat den Grundsatzbeschluss des Stadtparlaments zur Verschönerung des Ostendplatzes begrüßt. Damit erfülle sich ein Wunsch vieler Bieberer und eine alte Forderung der Liberalen. „Gut Ding will Weile haben“, so die FDP-Ortsvorsitzende Monika […]

„Gerade für die vom Flughafenausbau direkt Betroffenen ist das Nachtflugverbot sehr wichtig“, so der Offenbacher FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck. Die FDP-Fraktion begrüße daher, dass das Urteil und Begründung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) der hessischen Landesregierung nun […]

In seiner Rede zum Haushalt 2010 plädiert FDP-Fraktionsvorsitzender für sparsames Wirtschaften und definiert 4 Stellschrauben auf dem Weg zum ausgeglichenen Haushalt. Die Stadt müsse anstreben, aus eigener Kraft, die „schwarze Null“ zu erreichen.

Die FDP will für Käufer in der Offenbacher Innenstadt ein einheitliches Rückvergütungssystem für Parkgebühren. Die Anstrengungen von Einzelhandel, Parkhausbetreibern und Wirtschaftsförderung zeugten nach Auffassung des stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers Dominik Schwagereit vom Problembewusstsein und der Bereitschaft des […]

In seiner Rede zum Nachtragshaushalt erläutert FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck die strategische Ausrichtung der Arbeit dieser Koalition und das Ziel, die Standortqualität durch Investitionen u.a. in den öffentlichen Raum weiter zu verbessern.

Die FDP hat die Entscheidung des Magistrats der Stadt Offenbach begrüßt, Peter Walther zum Geschäftsführer der Stadtwerke Offenbach Holding (SOH) zu ernennen und gratulieren ihm zu seiner neuen Aufgabe. „Mit seinem betriebswirtschaftlichen Know How und […]