Meldungen

Beim FDP-Landesparteitag in Hanau wählten die 300 Delegierten den Offenbacher FDP-Fraktionsvorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des FDP-Bezirksverbandes Rhein-Main Oliver Stirböck erstmals in den Landesvorstand. „Damit meldet sich die Offenbacher FDP nach zwei Jahren Pause wieder im […]

Die Koalition hat ein klares Votum abgegeben wie in Offenbach die 11 Mio. € aus dem Konjunkturprogramm II eingesetzt werden sollen: „Wir freuen uns über die sinnvolle und haushaltstechnisch solide Auswahl der Projekte. Mit der […]

FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck begrüßt, dass sich die SPD-Fraktion für ein Vorziehen von Investitionen in anstehende Kitasanierungen einsetzt, da die Freidemokraten die Koalition als „Pakt für Bildung und Erziehung“ sehen.

(Rede Oliver Stirböck in der Stadtverordnetenversammlung zum Konjunkturprogramm) Die heute vorliegende Investitionsliste für das Schulprogramm ist wie das ganze Schulsanierungsprogramm kein Zufall. Es geht nicht darum mal schnell ein paar Millionen zu verbuddeln. Es geht […]

In der Diskussion um die Verteilung der 11 Millionen allgemeiner, nicht schulbezogener Investitionsmittel aus dem Konjunkturprogramm hat sich FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck für ein „konservatives Ausgabeverhalten“ ausgesprochen. „Die 11 Millionen verdankt die Stadt den Gegenmaßnahmen gegen […]

Die FDP-Fraktion hat die Forderung der CDU-Stadtverordnetenfraktion nach einem städtischen Wohnbauförderprogramm als „nicht durchdacht und nicht finanziert“ bezeichnet. Eine solche „kommunale Eigenheimzulage” werde im Wesentlichen lediglich zu „Mitnahmeeffekten” führen, also von jenen beantragt werden, die […]

Die FDP will, dass der Magistrat seine Pläne für den östlichen Eingangsbereichs des Schlossparks Rumpenheim „konzeptionell und gestalterisch“ überarbeitet. Die ursprüngliche Idee einer „Bastion Mainblick“ werde stark in Frage gestellt, weil dem gewünschten Blick auf […]

Die FDP sagt Danke für über 14 % in Offenbach bei der vergangenen Landtagswahl. Mittlerweile sieht das Meinungsforschungsinstitut Forsa die FDP sogar bei 18 Prozent. Unsere Bitte: Helfen Sie uns, diese guten Werte zu stabilisieren. […]

Die FDP-Fraktion begrüßt die positiven Haushaltszahlen für das Jahres 2008. Damit ist er einer von drei Haushalten der letzten 21 Jahre, der nicht defizitär abgeschlossen hat. Diese Gesamtbilanz unterschiedlicher Mehrheitskonstellationen und unterschiedlicherer Kämmerer zeigt nach […]

Im Rahmen der Beratungen zum Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Rumpenheim gab es den Wunsch, dass die alte Fahrzeughalle am bisherigen Standort nach dem Umzug einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollte. „Damit käme man auch […]