Meldungen

Mit dem Vorschlag des Frankfurts Verkehrsdezernenten Lutz Sikorski (Grüne), die Linie 16 wieder bis zum Offenbacher Marktplatz zu führen, kann sich die FDP-Fraktion „überhaupt nicht anfreunden“, da dies einen „sehr unschönen Einschnitt“ in die gerade […]

Verwundert über die Haltung der Offenbacher Union zum „Kletterpark“, einem geplanten Hochseil-Übungsparcour im Leonhard-Eißnert-Park, hat sich die FDP-Fraktion geäußert. „Im Stadtparlament hat die Union noch zugestimmt, jetzt kritisiert sie das Projekt, fürchtet um den Baumbestand […]

Die gestern getroffene Entscheidung des VGH-Kassel zur Flugroutenklage der Ticona GmbH ist nach Auffassung des Offenbacher Flughafendezernenten Paul-Gerhard Weiß (FDP) keine Vorentscheidung zugunsten eines Flughafenausbaus im Nordwesten und auf die Problemlage dort auch gar nicht […]

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, die Getränkesteuer in 2008 zu halbieren und 2010 ganz abzuschaffen, hat die FDP nach Auffassung ihres Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck „für ein erstes großes Ausrufezeichen“ in der im Mai besiegelten Koalition […]

Die Erwähnung des „Lesegarten“ im Schwarzbuch gegen öffentliche Verschwendung des Bundes der Steuerzahler (BDSt) sieht die FDP-Fraktion als Appell an die Kommunalpolitik bei gestalterischen Maßnahmen auf das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen zu achten.

Die Offenbacher FDP-Fraktion hat den ehrenamtlichen Einsatz des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) für den Radverkehr gelobt. „Die Äußerungen des hessischen ADFC-Chefs Volkmar Gerstein, die FDP unterstütze die Anliegen des ADFC nicht, treffen allerdings zumindest auf […]

Als „reine Luftblase“ hat die FDP-Stadtverordnetenfraktion das so genannte „Bambini-Programm“ der hessischen Landesregierung bezeichnet. „Das Programm bringt pädagogisch nichts Neues und finanziert sich zu 90 Prozent aus Mitteln, die ohnehin den Kommunen zustehen und „, […]

Die FDP-Fraktion hat den CDU-Stadtverordneten Michael Werner Weiland für seine detaillierte inhaltliche Recherche zu den Sanierungsarbeiten an der Albert-Schweitzer-Schule gelobt. „Eine profunde Fehleranalyse ist immer hilfreich, da es ja darum geht, für die Zukunft Fehler […]

Paul-Gerhard Weiß ist zum neuen Schul- und Ordnungsdezernenten gewählt worden. Weiß erhielt 39 Stimmen und damit 3 mehr als die Koalition an Sitzen verfügt. FDP-Fraktionschef Stirböck sagte, Weiß werde im Magistrat als Wächter einer Politik […]

Die Erklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Freier, „die politische und sachliche Diskussion um Sicherheit und Sauberkeit in Offenbach wieder aufzurufen“ kommt der FDP-Fraktion sehr entgegen, auch „wenn da nichts aufzurufen, da die Diskussion bereits im vollen […]