Meldungen

Die Offenbacher FDP-Fraktion hat begrüßt, dass das Bundesverwaltungsgericht in Karlsruhe für die Zeit von 23 bis 5 Uhr das strikte Nachtflugverbot bestätigt hat. „Der Druck, der durch das konsequente Wirken der Stadt Offenbach gemeinsam mit […]

Immer wieder wird über „aktiven Lärmschutz“ gesprochen. Vorgeschlagen werden: Lärmminderung durch schonendere Flugrouten sowie andere An- und Abflugverfahren sowie der Einsatz leiserer Flugzeuge. Seit geraumer Zeit kritisiert die Stadt Offenbach, das Schnekentempo bei der Entwicklung […]

(Stadt Offenbach) „Eine ruhige Nacht alleine beschert Offenbach noch keinen Freudentag. Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs ist ein Teilerfolg für die Fluglärmbetroffenen. Jetzt ist wieder die Politik am Zug, um Flugrouten in Richtung weniger Lärm über […]

Die FDP-Fraktion hat eine aktuelle Magistratsentscheidung begrüßt, nachdem dieser die Einführung einer Bettenabgabe für Offenbacher Hotels ablehnt. SPD, Grüne, FWG und Piraten hatten beantragt und bei Zustimmung der CDU den Magistrat beauftragt, eine solche Abgabe […]

„Starkes Wirtschafts- und Finanzdezernat Aufgabe der Stunde“ Nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion entspricht die von der Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern vorgenommene Aufteilung des Ressorts für den hauptamtlichen Magistrat nicht aktuellen sachlichen Erfordernissen […]

Für das vom Magistrat beschlossene „Markterkundungsverfahren“ zum Klinikum  ist es nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck „höchste Zeit“. Die FDP hatte bereits im August ein solches Verfahren als „Ideenwettbewerb“ im Parlament beantragt, war damit aber […]

Bei seiner Rede auf dem Neujahrsempfang der Offenbacher Liberalen skizzierte FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck Grundlagen und Grundierungen liberalen Handelns in Offenbach. Thema: Kreativstadt, Finanzkrise, Klinikum, Ampelkoalition, FDP-Dezernenten.

Die Offenbacher FDP-Fraktion fordert Staatsminister Stefan Grüttner (CDU) auf, sich „endlich erkennbar und vernehmlich für die Rücknahme der Revision des Landes gegen das Nachtflugverbot einzusetzen“.  Anlass für die Forderung der Liberalen sind jüngste Äußerungen Grüttners, […]

FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck zur Einführung der Amtseinführung des Offenbacher OB Horst Schneider (2. Amtsperiode), Büsing Palais am 20.01.2012: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrte Damen und Herren! Das Verhältnis zwischen Oberbürgermeister und FDP war nicht immer […]

FDP errechnet jährliche Dauerbelastung von gut 17 Millionen Euro Das vom Magistrat nun vorgelegte Konzept für das Klinikum ist nach Auffassung der Liberalen so nicht zu verwirklichen. Es „vollkommen ungeklärt“ wie neben einer dauerhaften Übernahme […]