Rede zu Wohnbau – Dominik Schwagereit
Wir haben uns ja heute einen kleinen Schwerpunkt auf das Thema Wohnen vorgenommen. Vollkommen klar ist, dass mit den vier Anträgen das Thema nicht erschöpfend behandelt ist. Ich will daher auch darauf hinweisen, dass wir […]
Rede zur Übernachtungsabgabe – Dominik Schwagereit
Es war klar, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sofort eine Fraktion dieses Thema für sich besetzen will. Und wie immer ist es sehr einfach, eine Steuererhöhung – nicht anderes ist es ja – zu […]
Rede zu Open-Data – Dominik Schwagereit
Meine Damen und Herren, wer den Koalitionsvertrag liest, der sieht, dass wir dem Thema open-data breiten Raum eingeräumt haben. Und da der Magistrat den Vertrag kennt, ist er auch nicht untätig geblieben, sondern hat sich […]
Rede zum ÖPNV – Dominik Schwagereit
Sehr geehrte Damen und Herren, wir alle wollen einen guten Nahverkehr. Wir alle hier im Haus haben aber auch eine Verantwortung für die Finanzen der Stadt und in diesem Zusammenhang für Höhe der Grundsteuer. Letztlich […]
Stirböck: B448-Anbindung machbar und sinnvoll
„Nach der Vorstellung der Untersuchungen aus der Machbarkeitsstudie zur geplanten Anbindung zwischen B448 und Mühlheimer Straße sowie der Begehung des Geländes bin ich der Auffassung, dass der Bau der Verbindungsstraße sinnvoll, machbar und notwendig ist,“ […]
FDP Glückwünsche an Bruszynski (CDU) und Grünewald (SPD). CDU Ergebnis „Ausweis für Verunsicherung“
Die Freien Demokraten haben den wiedergewählten Vorsitzenden von CDU und SPD herzlich zu ihrer Wiederwahl zu Vorsitzenden ihrer Offenbacher Verbände gratuliert. Zur Wiederwahl von Andreas Bruszynski zum Chef der Union sagte FDP-Vorsitzender Oliver Stirböck: „Bruszynski […]
Rassismusstreit an der THS: Stirböck beklagt „Verrohung“
Der Vorsitzende der Offenbacher Freien Demokraten und Landtagsabgeordnete Oliver Stirböck hat in der Diskussion um die Verwendung des sog. „N-Wortes“ im Unterricht an der Theodor-Heuss-Schule zur Mäßigung aufgerufen. Eine Schülerin sollte das in einer Rede […]
„Stadt im Aufbruch gestalten“: Haushaltsrede – Dominik Schwagereit
Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Damen und Herren, „Die Stadt im Aufbruch gestalten“ ist die Überschrift unserer Ampelkoalition für diese Legislaturperiode. Nachdem Herr Walter eben den Kurs der Stadt mit der Titanic verglichen hat, bin ich etwas […]
Rede zur IGS Lindenfeld – Anja Kofahl
Beste Bildung – gerade in Offenbach ist uns das ein Anliegen. Und auch wenn wir wegen der derzeit angespannten finanziellen Situation uns weiterhin keine goldenen Wasserhähne leisten können, so arbeiten wir doch die notwendigen Schulbauprojekte […]
Rede zum City Konzept – Dominik Schwagereit
Wir gehen heute einen weiteren Schritt zur Umsetzung unsere Zukunftskonzepts Innenstadt. Ich hoffe auch, dass wir diesen Schritt gemeinsam machen, denn die Innerstadt sollte uns allen am Herzen liegen. Mit der Station Mitte, dem Rathauspavillon, […]