„Schallende Watschen des Magistrats für Peter Schneider“
„Der Magistrat rät von Veranstaltungen wie der von Ihnen hinterfragten ab“ ist die eindeutige Antwort einer von Oberbürgermeister Horst Schneider und Stadtrat Felix Schneider (SPD) unterzeichneten Antwort auf eine Anfrage des FDP-Stadtverordneten Dominik Schwagereit. Er […]
Mission Olympic: FDP sieht politische und juristische Dimension der Verantwortung
Die Weigerung der Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern, in der Stadtverordnetensitzung einen Dringlichkeitsantrag der Opposition zu „Mission Olympic“ zu beraten, ist nach Auffassung der FDP-Fraktion ein Ausdruck „schlechten Gewissens, mangelnder Größe und schlechten […]
Messbarkeit der Effizienz der Stadtverwaltung verbessern
„Mit dem neuen Kommunalen Rechnungswesens sollte unter anderem die Effizienz der Verwaltung bei der Erstellung ihrer Leistungen gemessen werden und die Übersicht für die Kommunalpolitiker verbessert werden“, beschreibt FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck wichtige Ziele der Umstellung […]
FDP-Fraktion: Wachsenden Zuspruch für Innenstadt nicht durch Labyrinth gefährden.
Der von der Koalition vorgesehene „Radikalumbau des Markplatzes “ gefährdet nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck das von der SPD zu Recht begrüßte Wachstum der Besucherzahlen in der City. Stirböck hält zwar eine Verschönerung des […]
Verweigerung von Auskünften zu „Mission Olympic“ durch OB Schneider und Bürgermeister Schneider ist grob rechtswidrig
„Die Verweigerung der Beantwortung der Anfragen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Mission Olympic“ ist nicht nur ein Affront gegenüber der Stadtverordnetenversammlung sondern auch grob rechtswidrig“, so FDP Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Weder laufende interne Ermittlungen, noch […]
FDP sieht politische Verantwortung – nicht strafrechtliche Relevanz
Die FDP sieht bei den Vorgängen rund um Mission Olympic zum derzeitigen Zeitpunkt keine „strafrechtliche Relevanz“ im Verhalten von Oberbürgermeister und Bürgermeister.
FDP fordert Überarbeitung des Luftreinhalteplans – Antrag angekündigt
Die FDP fordert eine Überarbeitung des Luftreinhalteplans mit dem Ziel, ihn entsprechend dem Vorbild anderer Städte zu ergänzen. „Denn nicht nur der Verkehr bringt eine Luftbelastung mit sich, sondern vor allem auch der Hausbrand (Heizungen). […]
Kreisvorstandssitzung
u.a. mit Bericht vom Landesparteitag (Neuwahl des Landesvorstands)
Haushaltsrede 2014: "Was wir tun ist nicht vergeblich"
„Was wir tun ist nicht vergeblich. Verlassen wir also die Lethargie der Vergeblichkeitsfalle, sondern arbeiten mit Leidenschaft, aber auch mit Strategie, Ziel und kühlem Kopf an der Zukunft unserer Stadt.“ In seiner Haushaltsrede setzte sich […]
FDP freut sich über Gesinnungswandel der SPD bei Genehmigungsverfahren
Die FDP-Fraktion hat sich erfreut gezeigt, dass es nun auch die SPD als erforderlich sehe, Genehmigungsverfahren bei gewerblichen Bauanträgen zu verkürzen und das Stadtmarketing zu verbessern. Bisher habe Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) im Parlament nämlich […]
