Haushaltsrede
Meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Vorsteher, diesen Haushalt kann man mit Sparsamkeit und gezielt Investieren überschreiben. Wir sind ein wenig stolz auf das Werk und ich denke auch, dass der Kämmerer ein wenig […]
Vorschläge der CDU zur LWV-Umlage nicht ausgegoren
Der Antrag der CDU-Fraktion, eine Steigerung der Verbandsumlage des LWV Hessen wegen systemwidriger Leistungen durch die Änderung des Pflegeversicherungsgesetzes abzuwenden, ist zu kurz gefasst und daher abzulehnen, so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Georg Schneider. […]
Erlöse aus den Aktionstagen auf dem Wochenmarkt als Spende an die Tafel
Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke hat zusammen mit Bildungsdezernent Paul-Gerhard Weiß am gestrigen Dienstag (15. November) einen Scheck über 466 Euro an die Vorsitzende der Tafel Offenbach, Christiane Sparr, übergeben. Wirtschaftsförderung und Liegenschaften und die Volkshochschule […]
Offenbach erhält Förderbescheide über mehr als fünf Millionen Euro für die Stadtentwicklung
Der Offenbacher Bau- und Planungsdezernent Paul-Gerhard Weiß: „Wir freuen uns sehr, dass unsere Anträge Erfolg hatten und dass Offenbach erneut aus gleich drei unterschiedlichen Förderprogrammen finanzielle Mittel erhält. Sie fließen allesamt in die Sanierung, den […]
Zukunftsinvestitionen ohne höhere Steuerbelastungen sichern
Die Offenbacher Ampel-Koalition bezeichnet den von Stadtkämmerer Martin Wilhelm vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 als Ausdruck solider und verantwortungsvoller Politik für Offenbach. „Auch in dieser besonders schwierigen und unsicheren Zeit möchten wir an der […]
FDP für Öffnung der Magistratspressekonferenzen
Die Freien Demokraten haben die Debatte über die Zulassung der Teilnahme von Fraktionsmitarbeitern bei Magistratspressekonferenzen als „etwas zu aufgeregt“ bezeichnet. Die meisten Informationen aus den Pressekonferenzen fänden sich auch im Newsletter der Stadt. „Es gibt […]
FDP wählt MdL Stirböck zum Landtagskandidaten – designierter Spitzenkandidat Naas will FDP als Stimme der vergessenen Mitte
Offenbacher FDP wählt MdL Stirböck zum Landtagskandidaten – designierter Spitzenkandidat Naas will FDP als Stimme der vergessenen Mitte Einstimmig haben die Offenbacher Freien Demokraten ihren Kreisvorsitzenden Oliver Stirböck zum Wahlkreiskandidaten für die Landtagswahl 2023 gewählt. […]
Mobilität zukunftssicher machen
„Mit dem Koalitionsantrag zum Carsharing und dem Magistratsantrag zum Radverkehr hat die Offenbacher Rathauskoalition in der letzten Stadtverordnetensitzung einen weiteren Schritt in Richtung einer zukunftsfähigen Mobilität in der Stadt gemacht,“ so der FDP-Stadtverordnete Oliver Stirböck. […]
FDP beklagt mangelhafte personelle Ausstattung von Wirtschaftsförderung und Innenstadtkonzept
Nach ihrer wochenendlichen Haushaltsklausur hat die FDP-Fraktion gemahnt, den Kurs sparsamen Wirtschaftens konsequent weiter fortzuführen. Die um einmalig 25 Millionen gestiegenen Mittel in 2022 aus dem Kommunalen Finanzausgleich „sind kein Ausweis eines gesunden Stadthaushaltes, sondern […]
Stadtverordneter Maximilian Winter – vom „jungen Offenbach“ zur FDP
Der 20-jährige Offenbacher Stadtverordnete Maximilian Winter hat am Freitagmorgen die Fraktion „Offenbach für Alle“ (OfA) verlassen und sich der Fraktion der Freien Demokraten angeschlossen. Er ist der jüngste Offenbacher Stadtverordnete. Bereits am Vorabend hatte der […]