FDP schlägt Allparteiengespräche zum Haushalt 2012 vor
Die FDP kann sich auch in ihrer Rolle als Oppositionsfraktion vorstellen, dem Nachtragshaushalt 2011 und dem Haushalt 2012 zuzustimmen, wenn die „große Linie stimmt“. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck erklärte, die FDP sei angesichts der aktuell schwierigen […]
Klinikum Offenbach: FDP will auch über strukturelle Änderungen reden
Die FDP will gemeinsam mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über einen weiteren Defizitausgleich für das Offenbacher Klinikum auch über strukturelle Veränderungen der Klinikleitung und Beteiligungscontrollings befinden lassen. „Mit frischem Geld für das Klinikum wollen wir […]
Mit frischem Geld auch ein neues Konzept beschließen
Die FDP will gemeinsam mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über einen weiteren Defizitausgleich für das Offenbacher Klinikum auch über strukturelle Veränderungen der Klinikleitung und des Beteiligungscontrollings befinden lassen. „Mit frischem Geld für das Klinikum wollen […]
PM Klinikum – FDP: Kein frisches Geld für das Klinikum ohne Konzept
Die FDP will gemeinsam mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über einen weiteren Defizitausgleich für das Offenbacher Klinikum auch über strukturelle Veränderungen der Klinikleitung und Beteiligungscontrollings befinden lassen. „Mit frischem Geld für das Klinikum wollen wir […]
FDP sieht Verwechslungsgefahr zwischen städtischen Plakaten und aktuellen Wahlplakaten der grünen Bürgermeisterkandidatin
Die FDP sieht ihre Befürchtungen, die Plakate einer Veranstaltungsserie des von Bürgermeisterin Birgit Simon (Grüne) geführten Sozialdezernats könnten mit Wahlplakaten verwechselt werden, durch aktuelle Plakat-Motive der Wählerinitiative „Pro Simon“ deutlich verstärkt. „Die Plakate der Wählerinitiative […]
FDP: Koalition hat bei geheimen Wahlen keine gesicherte Mehrheit – Liberale enttäuscht über Ablehnung ihres Klinik-Antrags
„Die neue Koalition hat bei geheimen Wahlen offensichtlich keine gesicherte Mehrheit“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Bei mehreren Abstimmungen zu diversen Gremien unterschiedlicher Bedeutung fehlten der Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern ein bis vier […]
FDP-Fraktion kann keine Klinikstrategie der Stadt erkennen
Die FDP-Fraktion hat die Informationspolitik des Magistrats zum Stand seiner Überlegungen zur Sicherung des Klinikstandorts als „nicht akzeptabel“ bezeichnet. „Im zuständigen Ausschuss sind nicht einmal Ansätze einer städtischen Strategie deutlich geworden“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. […]
Feinstaub: Die richtigen Lehren aus Wiesbaden ziehen
„Das aktuelle Beispiel der geplanten Umweltzone in der Stadt Wiesbaden zeigt, dass der Offenbacher Luftreinhalteplan überarbeitet werden muss, um einen wirklich wirksamen Schutz vor Feinstaub zu erzielen“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck, „denn zwischenzeitlich hat […]
FDP: „Tafel des Respekts“ beispielgebend für Veranstaltungskonzept der Stadt
Für die Offenbacher FDP-Fraktion haben die beiden Wochenendfeste – „Tafel“ und „Konzert“ den „neuen Wilhelmsplatz“ gut eingeführt und für ihn „beste Werbung“ betrieben. Gerade Gäste von außerhalb hätten die neue Attraktivität der Stadtmitte positiv wahrgenommen. […]
FDP fürchtet um Fortsetzung des Schulsanierungsprogramms – FDP-Antrag fordert Finanzierungskonzept
Die FDP-Fraktion befürchtet, dass die Stadt das Bau- und Sanierungsprogramm für Kindertagesstätten und Schulen in der neuen Legislaturperiode nur in „stark abgespeckter Form“ verwirklichen wird. Zwar habe die neue Koalition aus SPD, Grünen und Freien […]
