Feinstaub: Die richtigen Lehren aus Wiesbaden ziehen
„Das aktuelle Beispiel der geplanten Umweltzone in der Stadt Wiesbaden zeigt, dass der Offenbacher Luftreinhalteplan überarbeitet werden muss, um einen wirklich wirksamen Schutz vor Feinstaub zu erzielen“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck, „denn zwischenzeitlich hat […]
FDP: „Tafel des Respekts“ beispielgebend für Veranstaltungskonzept der Stadt
Für die Offenbacher FDP-Fraktion haben die beiden Wochenendfeste – „Tafel“ und „Konzert“ den „neuen Wilhelmsplatz“ gut eingeführt und für ihn „beste Werbung“ betrieben. Gerade Gäste von außerhalb hätten die neue Attraktivität der Stadtmitte positiv wahrgenommen. […]
FDP fürchtet um Fortsetzung des Schulsanierungsprogramms – FDP-Antrag fordert Finanzierungskonzept
Die FDP-Fraktion befürchtet, dass die Stadt das Bau- und Sanierungsprogramm für Kindertagesstätten und Schulen in der neuen Legislaturperiode nur in „stark abgespeckter Form“ verwirklichen wird. Zwar habe die neue Koalition aus SPD, Grünen und Freien […]
Paul-Gerhard Weiß kandidiert nicht bei OB-Wahl
Der Offenbacher FDP Vorsitzende Paul-Gerhard Weiß wird bei der Oberbürgermeister-Wahl am 04. September nicht kandidieren. Zu diesem Schritt habe er sich nach gründlicher Prüfung der Möglichkeiten für einen effizienten Wahlkampf entschlossen. Der FDP-Vorstand habe ihn […]
FDP: Unparlamentarischer Stil bei Präsidium und Ausschussvorsitzen
Nach Auffassung der Offenbacher Liberalen nutzt die neue Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern ihre Parlamentsmehrheit „über Gebühr und völlig ungewöhnlich“ für den Parlamentsbetrieb aus. So zeigt sich die FDP irritiert darüber, dass die […]
FDP: Koalition gibt Schwerpunkt Bildung auf
Nach Auffassung der Offenbacher Liberalen hat die neue Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern mit ihrem Koalitionsvertrag den Schwerpunkt Bildung faktisch aufgegeben. „Denn aus dem Vertrag geht nicht einmal ansatzweise hervor, wie der zweite […]
Stadthof nicht kaputt sanieren
Die FDP will bei der Gestaltung des Stadthofs vor allem auf hohe Aufenthaltsqualität und weiterhin hohe Nutzungsfrequenz Wert legen. „Der Platz ist wie er ist keine Schönheit, aber er funktioniert an wesentlichen Stellen: Erwachsene nutzen […]
FDP startet Parlamentsinitiative gegen Umweltzonen
Die veränderte Haltung des Wirtschaftsministeriums – es droht Umweltzonen nicht mehr anzuordnen, sondern lehnt sie ab – und das vorgestellte Gutachten der TU Darmstadt zur Luftreinhaltung sollten nach Auffassung der Offenbacher FDP-Fraktion Anlass für den […]
Mögliche OB-Kandidatur von Stadtrat Paul-Gerhard Weiß wird vom Kreisvorstand begrüßt
Der Kreisvorstand der Offenbacher FDP bedauert, dass die erfolgreiche Ampelkoalition im Rathaus nicht fortgesetzt werden soll. „Wir haben in den letzten 5 Jahren gemeinsam viel erreicht und vernünftige Kompromisse gefunden. Das wäre auch in Zukunft […]
FDP: Kaiserlei-Pläne überarbeiten
Die FDP-Fraktion hat den Umzug von Daimler-Benz an den Kaiserlei als unter den gegebenen unternehmerischen Zielen „für die Stadt beste Variante“ bezeichnet. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck: „Der Wegzug aus dem Offenbacher Osten ist zwar ganz sicher […]
