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19.06.2022

Rede zu Geschwindigkeitsbegrenzung – Dominik Schwagereit

Sehr geehrte Damen und Herren, Verkehr in Städten ist immer eine Herausforderung. Der beschränkte Platz, Nachverdichtung, zunehmender Lieferverkehr sind hier einige Stichworte. Um Verkehr zu lenken und zu steuern sind unserer Ansicht nach moderne Systeme […]
19.06.2022

Rede zur Cybersicherheit – Dominik Schwagereit

Meine Damen und Herren, wir müssen nur heute in die Zeitung schauen: Das Handelsblatt titelt:  Die Viren-Waffe: Diese Gefahren drohen Deutschland durch russische Cyberattacken Kremlnahe Hacker bereiten womöglich gerade einen großen Angriff vor – der […]
13.06.2022

Rede zu Wohnbau – Dominik Schwagereit

Wir haben uns ja heute einen kleinen Schwerpunkt auf das Thema Wohnen vorgenommen. Vollkommen klar ist, dass mit den vier Anträgen das Thema nicht erschöpfend behandelt ist. Ich will daher auch darauf hinweisen, dass wir […]
13.06.2022

Rede zur Übernachtungsabgabe – Dominik Schwagereit

Es war klar, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sofort eine Fraktion dieses Thema für sich besetzen will. Und wie immer ist es sehr einfach, eine Steuererhöhung – nicht anderes ist es ja – zu […]
13.06.2022

Rede zu Open-Data – Dominik Schwagereit

Meine Damen und Herren, wer den Koalitionsvertrag liest, der sieht, dass wir dem Thema open-data breiten Raum eingeräumt haben. Und da der Magistrat den Vertrag kennt, ist er auch nicht untätig geblieben, sondern hat sich […]
19.05.2022

Rede zum ÖPNV – Dominik Schwagereit

Sehr geehrte Damen und Herren, wir alle wollen einen guten Nahverkehr. Wir alle hier im Haus haben aber auch eine Verantwortung für die Finanzen der Stadt und in diesem Zusammenhang für Höhe der Grundsteuer. Letztlich […]
05.04.2022

Stirböck: B448-Anbindung machbar und sinnvoll

„Nach der Vorstellung der Untersuchungen aus der Machbarkeitsstudie zur geplanten Anbindung zwischen B448 und Mühlheimer Straße sowie der Begehung des Geländes bin ich der Auffassung, dass der Bau der Verbindungsstraße sinnvoll, machbar und notwendig ist,“ […]
31.03.2022

Rassismusstreit an der THS: Stirböck beklagt „Verrohung“

Der Vorsitzende der Offenbacher Freien Demokraten und Landtagsabgeordnete Oliver Stirböck hat in der Diskussion um die Verwendung des sog. „N-Wortes“ im Unterricht an der Theodor-Heuss-Schule zur Mäßigung aufgerufen. Eine Schülerin sollte das in einer Rede […]