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Liberale sehen Schwerpunkt bei Gewerbeansiedlung und Schulsanierung

9. Januar 2007 Politik, die rechnen kann

Nicht nur in Stuttgart beim Bundestreffen, sondern auch in den Kommunen ist es bei den Liberalen Tradition, zu Dreikönig den Standort und die Schwerpunkte für das neue Jahr zu bestimmen. FDP-Kreisvorsitzender Paul-Gerhard Weiß und Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck rufen in ihrer diesjährigen Dreikönigserklärung dazu auf, sich in der Stadtpolitik auf die wichtigen Aufgaben zu konzentrieren, unproduktive […]

Ordnungsdezernent, Polizeipräsident und Oberbürgermeister loben vorbildliche Präventionsarbeit

8. Januar 2007 Für ein sauberhaftes Offenbach

Der Offenbacher Polizeipräsident Heinrich Bernhardt, Oberbürgermeister Horst Schneider und der Ordnungsdezernent Paul-Gerhard Weiß haben die Leistungen der Offenbacher Präventionsgremien im Jahr 2006, besonders die der so genannten „Runden Tische“, in einer gemeinsamen Erklärung als vorbildlich bezeichnet, teilt das Presseamt der Stadt Offenbach mit.

KULTURZWECKVERBAND: Mediationsergebnis bringt für Offenbach keine tragfähige Lösung

3. Januar 2007 Beste Bildung, Kultur, Freizeit

Das vom Frankfurter IHK-Präsidenten Dr. Joachim v. Harbou verkündete Mediations- ergebnis zum Thema Kulturzweckverband ist aus Sicht der FDP keine für Offenbach befriedigende Lösung. Das ursprüngliche Problem, dass das Umland prägende Kultureinrichtungen in Frankfurt mitfinanzieren sollten, wird nicht angegangen und steht auch nicht mehr im Mittelpunkt des angedachten freiwilligen Kulturzweckverbands. Statt dessen sollen mit Mitteln […]

Haushalt 2007

7. Dezember 2006 Politik, die rechnen kann

Eigentlich hat sich in Offenbach in den letzten Jahrzehnten viel getan. Manches hat uns besser gefallen (Büsing-Palais, Fußgängerzone), manches weniger gut (Lesegarten, Hugenottenplatz). Unbestritten sind gleichwohl die hohen Herausforderungen für die aktuelle Generation der Kommunalpolitiker – ob Mehrheit oder Opposition – und die Bürgerschaft. Mit dem Haushalt 2007 verabschieden wir den 20. Defizithaushalt seit 1986. […]

Neue Siedlungsbeschränkung durch geplanten Flughafenausbau verursacht

5. Dezember 2006 Kluge Stadtentwicklung

Das Presseamt der Stadt Offenbach teilt mir, dass der für das Thema Flughafenausbau zuständige Offenbacher Stadtrat Paul-Gerhard Weiß(FDP) der Behauptung des CDU-Stadtverordneten Bernhard Schönfelder widersprochen hat, die für Offenbach vorgesehene Ausweitung der Siedlungsbeschränkungsszonen beziehe sich nicht auf den geplanten Flughafenausbau, sondern vor allem auf verschärfte Bundesgesetze zum Lärmschutz:

Schönfelders (CDU) Darstellungen grundfalsch

4. Dezember 2006 Kluge Stadtentwicklung

Die FDP-Stadtverordnetenfraktion nimmt besorgt zur Kenntnis, dass die Offenbacher CDU die bisher gemeinsam in vielen Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung festgelegte gemeinsame Position gegen die geplante Nordwestbahnvariante des Frankfurter Flughafens plötzlich attackiert. „Die Äußerungen des CDU-Stadtverordneten Bernhard Schönfelder zur Kritik des liberalen Flughafen-Dezernenten Paul-Gerhard Weiß an den Lärmauswirkungen der Nordwestbahn ist nicht nur sachlich komplett falsch, sie […]

Stirböck: Schoppe ist ein großer Offenbacher

30. November 2006 Personalien

Gemeinhin vermutet man wenige Schnittstellen zwischen dem großen Offenbacher Konservativen Herrmann Schoppe und den Offenbacher Liberalen. Die Verbindungen zwischen Schoppe und dem Wahlerfolg der FDP sind größer als man gemeinhin denkt oder erwartet.

Weiß betont Stärken der Innenstadtschulen – Kritik am Leiter des Schulamtes

29. November 2006 Beste Bildung, Kultur, Freizeit

Wie die „Offenbach Post“ berichtet, hat Schuldezernent Paul-Gerhard Weiß (FDP) Äußerungen von Hans-Christof Seidesals (Leiter des Staatlichen Schulamtes) als „kontraproduktiv“ bezeichnet. Der Leiter des Staatlichen Schulamtes für Stadt und Kreis Offenbach hatte im Interview mit der OP gesagt, er würde sein Kind nicht in eine Schule geben, in dem der weitaus größte Teil der Mitschüler […]

FDP weist durchsichtige Kampagne der CDU zum beitragsfreien Kindergartenjahr zurück

27. November 2006 Liberaler ist sozialer

Die FDP-Fraktion hat den von der CDU vermittelten Eindruck zurückgewiesen, die Koalition habe sich zunächst gegen ein beitragsfreies Kindergartenjahr ausgesprochen und sei erst auf Betreiben der Union umgestimmt worden. „Die Union weiß ganz genau, dass sich alle Koalitions-Sprecher und die Dezernentin Birgit Simon in allen Debatten zu diesem Thema für ein beitragsfreies Kindergartenjahr ausgesprochen haben, […]

FDP: Bindekraft als Oberzentrum steigern/Grüttners Vorfestlegung "wenig hilfreich"

27. November 2006 Politik, die rechnen kann

Die FDP-Fraktion hat die Kritik des CDU-Vorsitzenden Stefan Grüttner zum Vorschlag des Einzelhandelsverbandes, eine Stadtmarketinggesellschaft zu gründen als „derzeit wenig hilfreich“ bezeichnet. FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck sagte, es sei wenig sinnvoll, in einem derart frühen Stadium politische Vorfestlegungen zu treffen und damit bestehende Fronten zwischen Einzelhandelsverband und „Treffpunkt Offenbach“ zu verhärten. Die Weiterentwicklung der Einkaufsstadt Offenbach […]