FDP weiter für Stammkapitalbildung bei Sparkasse – Beschluss nachholbar.
Nach Auffassung der FDP-Fraktion hat für einen Beschluss zu einer Stammkapitalbildung der städtischen Sparkasse „schlichtweg die Zeit gefehlt, um den ein oder anderen von der Abkehr lange gehegter und gepflegter Positionen sowie auch alter programmatischer […]
FDP will Masterplan mit konkreten Maßnahmen – Bürger und Experten noch stärker einbeziehen
Die FDP-Fraktion im Offenbacher Stadtparlament wünscht sich für Offenbach ein „von externem Sachverstand und von den Bürgern miterarbeitetes Stadtleitbild“. Das Leitbild soll verbindliche Ziele enthalten und notwendige Schritte zur Verwirklichung dieser Ziele in Form eines […]
FDP gegen Ausgabe-Phantasien
Die FDP-Fraktion im Offenbacher Stadtparlament lobt den Offenbacher Stadtkämmerer Michael Beseler für Rahmendaten des Etats für 2008. „Es ist positiv, dass der Kämmerer die Wünsche der Verwaltung um 17 Millionen Euro reduziert hat, sich der […]
Stadtrat Weiß: "Dilemma ist nur durch eine alternative Planung zu lösen"
Der Angriff des Bundesverkehrsministeriums auf das vereinbarte Nachtflugverbot bestätigt die Auffassung der Stadt Offenbach, dass der Ausbau des Flughafens Rhein-Main in der geplanten Variante nicht machbar ist.
Ruth WAGNER in Rumpenheim
Donnerstag, 22.11.2007 19.30 Uhr Bürgerhaus Rumpenheim Alle Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen!
FDP: Platzgestaltung sensibel vornehmen – keine Voreilige Festlegung für oder gegen Q-Park
„Die Wirte, Einzelhändler und Marktbeschicker haben gemeinsam einen lebendigen Wilhelmsplatz geschaffen – vor wenigen Jahren noch war er eher ein Kieselstein, jetzt ist er ein echter Rohdiamant“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck.
Darstellung der Probleme hilft nicht weiter
Die FDP Fraktion hat in der aktuellen „Ausländerdebatte“ zur Mäßigung aufgerufen. Die Union habe mit ihrem Vorschlag zu statistischen Erhebungen, durchaus „akademisch interessante Zahlen“ angefragt. „Wir haben nichts gegen solche Daten, wenn sie erhoben und […]
Nachtflugverbot – FDP begrüßt kritische Stellungnahme der Offenbacher IHK zu DIHK
Die Offenbacher FDP-Fraktion hat die Klarstellung der IHK Offenbach begrüßt, dass für sie ein Ausbau nur gemeinsam mit einem Nachtflugverbot in Frage kommt.
Rundfunkgebühren abschaffen
Oliver Stirböck, der Vorsitzende der hessischen FDP-Medienkommission, fordert die und damit die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) abzuschaffen und durch eine Medienabgabe zu ersetzen. Die bisherige Rundfunkgebühr sei „extrem bürokratisch“ und angesichts der vielfältigen neuen Formen, Rundfunk zu […]
Ermittlungen massivste Beeinträchtigung der Presse seit Spiegel-Affäre
Der Vorsitzende der Medienkommission der hessischen FDP, Oliver Stirböck, hat die Ermittlungen der Justiz gegen 17 Journalisten, darunter offenkundig auch gegen einen Redakteur einer hessischen Zeitung, wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat als „vielleicht massivste Beeinträchtigung der […]